Satzungen
Gemeinden können neben den Gesetzen und Verordnungen von Bund, Land und EU auf Kommunenebene bestimmte Themen durch Satzungen oder Rechtsverordnungen individuell regeln. Die für Isny geltenden Satzungen und Verordnungen dieses Ortsrechts haben wir für Sie online bereitgestellt.
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A-
Abwassersatzung
Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung · (in Kraft getreten zum 1. Januar 2024) · Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung · (in Kraft zum 1. Januar 2024) ·
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Altstadtsatzung
Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen sowie über örtliche Bauvorschriften in der Stadt Isny im Allgäu · (in Kraft getreten 24.11.2021)
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Amtsblatt Statuten
Isny aktuellStatuten für das Amtsblatt Isny Aktuell · (in Kraft getreten zum 1. Juli 2021)
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Archivordnung
Archivordnung der Stadt Isny im Allgäu · (in Kraft getreten zum 1. Januar 2002)
B-
Bekanntmachungssatzung
Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung · (in Kraft getreten zum 1. April 2021)
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Benutzungsordnung Grün- und Erholungsanlagen
Benutzungsordnung für die öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen · (in Kraft getreten zum 25. September 2010)
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Benutzungsordnung Schulgelände
Benutzungsordnung für das Schul- und Sportgelände in Isny im Allgäu · (in Kraft getreten zum 26. Mai 2012)
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Bestattungsgebührensatzung
Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen · (in Kraft getreten zum 1. Juli 2023)
E-
Entschädigungssatzung
Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit · (in Kraft getreten zum 12.Oktober 2017)
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Erschließungsbeitragssatzung
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen · (in Kraft getreten zum 10.Oktober 2009)
F-
Feuerwehr-Entschädigungs-Satzung
Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen der Freiwilligen Feuerwehr · (in Kraft getreten zum 15. März 2018)
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Feuerwehr-Kostenersatzordnung
Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr · (in Kraft getreten zum 15. März 2018)
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Feuerwehrsatzung
Satzung über die Freiwillige Feuerwehr mit Abteilungen · (in Kraft getreten zum 15. März 2018)
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Fremdenverkehrsabgabesatzung
Satzung über die Erhebung einer Abgabe zur Förderung des Fremdenverkehrs · (in Kraft getreten zum 1. Januar 2002)
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Friedhofssatzung
Friedhofssatzung für die städtischen Friedhöfe · (in Kraft getreten zum 1. Mai 2017)
G-
Geschäftsordnung Gemeinderat
Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Isny im Allgäu · (in Kraft getreten zum 22. Februar 2022)
H-
Hauptsatzung
Hauptsatzung der Stadt Isny im Allgäu · (in Kraft getreten zum 21. Juli 2023)
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Hundesteuersatzung
Satzung über die Erhebung von Hundesteuer · (in Kraft getreten zum 1. Januar 2019)
K-
Katzenschutzverordnung
Verordnung zum Schutz freilebender Katzen in Isny im Allgäu · (in Kraft getreten zum 10. Februar 2022)
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Kindertagesbetreuungseinrichtungen
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Kleineinleiterabgabesatzung
Satzung zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter · (in Kraft getreten zum 1. Januar 2002)
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Kleinkläranlagen - Entsorgungssatzung
Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben · (in Kraft getreten zum 1. Januar 2024) · Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben · (in Kraft zum 1. Januar 2024)
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Kostenerstattungsbeitragssatzung
Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen · (in Kraft getreten zum 10. Februar 2006)
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Kurtaxesatzung
Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe · (in Kraft getreten zum 1. Januar 2021)
M-
Marktgebührenordnung
Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen · (in Kraft getreten zum 1. Januar 2002)
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Marktordnung
Satzung über die Regelung der Märkte der Stadt Isny im Allgäu · (in Kraft getreten zum 15. Oktober 2009)
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Miethöhe für geförderte Wohnungen
Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen · (in Kraft getreten zum 1. Januar 2009)
O-
Obdachlosensatzung
Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften · (in Kraft getreten zum 31. März 2016)
P-
Parkgebührenordnung
Gebührenordnung für die öffentlichen Parkplätze in Isny im Allgäu · (in Kraft getreten zum 1.Dezember 2006) · Neufassung zum 1.1.2022 · Zum 1. Januar 2022 tritt eine neue Fassung der Parkgebührenordung in Kraft.
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Polizeiliche Umweltschutzverordnung
Rechtsverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Schutz öffentlicher Grün- und Erholungsanlagen und Anbringen von Hausnummern · (in Kraft getreten zum 12. August 2021)
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Polizeiverordnung Baggersee
Polizeiverordnung für den Gemeingebrauch des Baggersee in Burkwang · (in Kraft getreten zum 23. Juni 1991)
R-
Rechtsverordnung Sperrzeitverkürzung
Rechtsverordnung über die Verkürzung von Sperrzeiten in Schank- und Speisewirtschaften · (in Kraft getreten zum 11. Mai 2017)
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Rechtsverordnung Verkauf Milch- und Milcherzeugnisse
Rechtsverordnung über den Verkauf von Milch- und Milcherzeugnissen nach dem Ladenschlussgesetz · (in Kraft getreten zum 17. Mai 1998)
S-
Sicherung Gebiete mit Fremdenverkehrsfunktionen
Satzung zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen · (in Kraft getreten zum 2. Juni 1989)
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Sondernutzungssatzung
Satzung über die Erlaubnis und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen · (in Kraft getreten zum 20. Mai 2021)
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Stadtbücherei: Benutzungsordnung
Benutzungs- und Gebührenordnung für die städtische Stadtbücherei · (in Kraft getreten zum 1. Oktober 2020)
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Streupflicht-Satzung
Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege · (in Kraft getreten zum 17. September 2015)
V-
Vereinsförderrichtlinien
Richtlinien zur Vereinsförderung Isny im Allgäu · (in Kraft getreten zum 1. Januar 2020)
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Vergnügungssteuersatzung
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer · (in Kraft getreten zum 1. Januar 2015)
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Verwaltungsgebührensatzung
Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren · (in Kraft getreten zum 1. August 2009)
W-
Wasser- und Abwasserverband Untere Argen
Satzung des Wasser- und Abwasserverbands Untere Argen · (in Kraft getreten zum 7. September 2023)
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Wasserversorgungssatzung
Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung · (in Kraft getreten zum 1. Januar 2022)
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Wasserwerk-Betriebssatzung
Betriebssatzung für das städtische Wasserwerk · (in Kraft getreten zum 1. Januar 2006)
Z-
Zweitwohnungssteuersatzung
Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer · (in Kraft getreten zum 1. Januar 2023)
§-
§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung
Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG · (in Kraft zum 1. Januar 2023)