Pressemitteilung

Aus der Gemeinderatssitzung vom 19. März 2018

Eine kurze Zusammenfassung aus der Sitzung am Montag, 19. März 2018 im Rathaus Isny.

Am Montag, 5. März, fand eine Gemeinderatssitzung statt. Folgende Themen standen auf der Tagesordnung:

    1. Bürgermeister Rainer Magenreuter dankte in seinem Bericht der Freiwilligen Feuerwehr für ihren Einsatz beim Brand in der Bergtorstraße. Es hätte wesentlich schlimmer ausgehen können, wenn die Feuerwehr nicht so schnell vor Ort gewesen wäre.

    2. Beim Marktplatz wartet die Stadt auf die Freigabe des Landesamts für Denkmalpflege, damit die Archäologen beginnen können.

    3. Die neu gewählten Feuerwehrkommandanten der Gesamtwehr, Markus Güttinger und seine Stellvertreter Lukas Pfeiffer und Claus Frey wurden vom Gemeinderat jeweils einstimmig bestellt. Ebenso die neu gewählten Abteilungskommandanten von Rohrdorf, Bernd Riedle und Richard Maidel.

    4. Einstimmig erfolgten die Vergaben der Wasserleitungssanierung Bufflerweg und Lindauerstraße an die Firma Dobler, Lindenberg. Die Arbeiten im Bufflerweg (ab Ende Juni) wurden für 138.485,63 Euro vergeben, die in der Lindauerstraße (in den Pfingstferien) für 116.121,15 Euro.

    5. Rainer Löhle und Mathias Weiß vom Büro Löhle-Neubauer Architekten, stellten den aktuellen Planungsstand zum Schulzentrum vor. Einstimmig nahm der Gemeinderat die Vorplanung und die Interimslösungen zur Kenntnis. Einstimmig wurde auch der energetische Standard KfW 55 Effizienzhaus für den Neubau beschlossen. Mehrheitlich entschied sich das Gremium für eine Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung. Nach intensiven Diskussionen beschloss der Gemeinderat auf Antrag von Edwin Stöckle (SPD) mehrheitlich, angesichts der anstehenden hohen Investitionen in verschiedene Projekte, in Klausur zu gehen und nochmals zu beraten, wo Einsparmöglichkeiten gegeben sind oder was verschoben werden könnte. Und dies nicht nur auf das Schulzentrum bezogen, sondern auf alle größeren Investitionsvorhaben der Stadt. Auch mögliche Einnahmeverbesserungen sollen diskutiert werden.

    6. Den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Großfamilienstiftung Immler beschloss der Gemeinderat bei einer Enthaltung. Dass die Bauherren eine gerade Lärmschutzwand anstatt der angedachten geschwungenen bauen, fand eine Mehrheit. Die Hauptwasserleitung entlang der L318 lässt an diesem Abschnitt leider keine andere Form zu. Abgelehnt wurde das Ansinnen, auch auf geneigten Dächern aufgeständerte PV- und Solaranlagen zuzulassen. Der Stand der Technik ermögliche heute bei nahezu jeder Himmelsrichtung gute Erträge, außerdem seien die Aufständerungen auch in anderen Wohngebieten verboten, erklärte Hans-Peter Hummel vom Baurechtsamt.

 

  Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am Montag, 23. April statt.