Sitzung des Gemeinderates

am Montag, 19. Juni 2017
ca. 18.30 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus Isny

Tagesordnung

1. Aktueller Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben

2. Anfragen von Stadträten

3. Bürgeranfragen

4. Wasserversorgung Bolsternang, Bauabschnitt I
Pumpwerk Wolfbühler Weg, Elektrische und Hydraulische Installation
- Vergabe
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

5. Örtliche Bauvorschriften Neutrauchburg
- Abwägung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken, Billigung des Entwurfs -
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

6. Neufassung der Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen sowie über örtliche Bauvorschriften in der Stadt Isny im Allgäu (Altstadtsatzung)
- Abwägung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken, Billigung des Entwurfs -
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

7. Kindergartenbedarfsplanung
- Veränderungen Angebot im Kindergarten St. Maria
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

8. Elternbeiträge Kindergarten und Schülerhaus
- Künftige Regelung als Satzung, Beschluss mit Festlegung Elternbeiträge für 2017/2018 und 2018/2019
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Erlass einer Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Isny im Allgäu zu.

Der Gemeinderat stimmt den aufgeführten Vorschlägen zur Erhöhung der Elternbeiträge (siehe Sitzungsvorlage) nicht zu. Die SPD-Fraktion beantragt, die Elternbeiträge für das Jahr 2017/2018 um 3 % zu erhöhen. Der Gemeinderat stimmt diesem Antrag zu. Die Entscheidung über die Elternbeiträge für das Jahr 2018/2019 wird vertagt.

9. Vergabe Schulbuchlieferung 2017
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

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