Sitzung des Gemeinderates

am Montag, 23. Juli 2018
ca. 18.00 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus Isny

Tagesordnung

1. Aktueller Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben

2. Anfragen von Stadträten

3. Bürgeranfragen

4. Information zu größeren Bauvorhaben

5. Erweiterung Kinderhaus Spatzennest
- Vergabe von Bauleistungen
[Sitzungsvorlage...] und [Tischvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

6. Umbau Hallgebäude
- Vergabe Raumlufttechnische Anlagen
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

7. Steuererhöhungen 2019
- Beschluss
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt den Steuererhöhungen ab 1.1.2019 wie folgt zu:
- Hebesatz Grundsteuer A: 340 v.H. (bisher 320 v.H.)
- Hebesatz Grundsteuer B: 400 v.H. (bisher 380 v.H.)
- Hebesatz Gewerbesteuer 360 v.H. (bisher 340 v.H.)
- Hundesteuer 81 EUR/Jahr

8. Schulzentrum Isny: Erweiterungsneubau und Umstrukturierung
- Anerkenntnis der Kostenschätzung vom 19.03.2018
- weitere Beauftragung von Ingenieurleistungen
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

9. Gestaltung Marktplatz
- Beschluss
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt Ziffer 1 - 3 des Vorschlags der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu mit der Ergänzung, dass ein Vorschlag für historische Fundamente im Pflaster erarbeitet werden soll. Ziffer 4 des Beschlussvorschlags wird abgelehnt; die Räte sprechen sich für die Offenlegung des Stadtbachs aus. 

10. Bebauungsplan Mittelösch
- Aufstellungsbeschluss und Vorstellung des Vorentwurfs
[Sitzungsvorlage...] und [Tischvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

11. Bebauungsplan Herrenbergpark
- Satzungsbeschluss
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

 

 

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