Sitzung des Gemeinderates

am Montag, 24. April 2017
ca. 19.00 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus Isny

Tagesordnung

1. Aktueller Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben

2. Anfragen von Stadträten

3. Bürgeranfragen

4. Wasserversorgung Bolsternang, BA 1
- Vergabe
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat ermächtigt den Bürgermeister zur Vergabe, sobald der Beihilfebescheid für diese Maßnahme vorliegt. 

5. Schulzentrum Isny - Teilneubau und Sanierung
- Entscheidung zu Haus D und Integration Stadtarchiv
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussvorschlag der Verwaltung bei Ziffer 1 und 3 (siehe Sitzungsvorlage) zu. Zu Ziffer 2 findet keine Beschlussfassung statt.

6. Bericht der Polizei über die aktuelle Sicherheitslage in Isny
Ergebnis: Der Gemeinderat nimmt den Bericht zur Kenntnis.

7. Festsetzungen für das Gaststättengewerbe
- Beschluss zur Sperrzeit
- Verlängerung der Außenbewirtungszeiten
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. 

8. Quartalsbericht zum Haushalt
Ergebnis: Der Gemeinderat nimmt den Bericht zur Kenntnis.

9. Jahresrechnung 2016
- Übertragung von Haushaltsresten
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt der Übertragung der Haushaltsreste zu.

10. Wohngebiet Lohbauerstraße, 1. Änderung
- Billigung des Entwurfs -
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. 

11. Wohngebiet und Sportplatz Rohrdorf, 1. Änderung
- Änderungsbeschluss und Billigung des Entwurfs -
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu. 

 

 

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