Sitzung des Gemeinderates

am Montag, 25. Juli 2016
um ca. 18.30 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus Isny

Tagesordnung

1. Aktueller Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben

2. Anfragen von Stadträten

3. Bürgeranfragen

4. Widmung eines Feld- und Waldwegs gemäß § 5 Straßengesetz BW auf Gemarkung Neutrauchburg
- Information
- Beschlussfassung
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

5. Hallgebäude
- Grundsatzentscheidung zum Programm
- Vorstellung der Auslobung und Beschlüsse
[Sitzungsvorlage...]   [Tischvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung mit Änderungen zu.

6. Quartalsbericht zum Haushalt 2016
Ergebnis: Der Gemeinderat nimmt den vorgestellten Bericht zur Kenntnis.

7. Jahresrechnung 2015
- Feststellung
- Beteiligungsbericht
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt der Jahresrechnung zu.

8. Eigenbetrieb Städt. Wasserwerk
- Feststellung des Jahresabschlusses 2015
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Jahresabschluss zu.

9. Kindergartenbedarfsplan 2016/2017
- Angebote zur Betreuung von Kindern von 1 bis 12 Jahren
- Bedarfsplanung bis 2017/2018 einschl. Ausbau Kleinkindbetreuung
[Sitzungsvorlage...]
Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung im September vertagt.

10. Annahme von Spenden
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt der Annahme der eingegangenen Spenden zu.

 

 

 

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