Sitzung des Gemeinderates

am Montag, 3. Dezember 2018 
18.00 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus Isny

Tagesordnung

1. Aktueller Bericht des Bürgermeisters und Bekanntgaben

2. Anfragen von Stadträten

3. Bürgeranfragen

4. Information zu größeren Bauvorhaben

5. 1. Änderung des Bebauungsplanes "Badsee-Nordost" in Isny-Beuren
- Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen und Bedenken, erneute Entwurfsfeststellung
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

6. 10. Änderung des Bebauungsplanes "Neutrauchburger Straße-West"  in Isny im Allgäu
- Änderungsbeschluss
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

7. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Sondergebiet Familien Lifte Felderhalde" in Isny im Allgäu inkl. entsprechender Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
- Aufstellungs- bzw. Änderungsbeschluss sowie jeweils Vorstellung des Vorentwurfs
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

8. Gestaltung Marktplatz
- Vorstellung der im Arbeitskreis diskutierten Planvarianten
Ergebnis: Der Gemeinderat nimmt die vorgestellten Planvarianten zur Kenntnis.

9. Baugebiet Mittelösch
- Festlegung der Vergabekriterien
- Festlegung der Verkaufspreise
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

10. Neufestsetzung der Restmüllgebühren zum 01.01.2019
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

11. Hundesteuersatzung
- Änderung Steuersatz zum 1.1.2019
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

12. Umstellung auf das neue kommunale Haushalts- u. Rechnungswesen
a) Festlegung der Gliederung in Teilhaushalte gem. § 4 Abs.1 GemHVO
b) Festlegung der Wertgrenze für die Einzeldarstellung von Investitionen gem. § 4 Abs. 4 GemHVO
[Sitzungsvorlage...]
Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

13. Festlegung zur Handhabung der Wertansätze für die geleisteten Investitionszuschüsse zur Eröffnungsbilanz 01.01.2018
[Sitzungsvorlage...]
Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

14. Bestattervertrag für die städt. Friedhöfe in Isny und Neutrauchburg
- Information und Beschluss
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

 

 

Die Gemeinderatssitzung in Kürze

Lesen Sie in unseren Stadtnachrichten eine kurze Zusammenfassung der Sitzung am Montag, 3.12.2018.

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