Sitzung des Gemeinderates

am Montag, 6. Juli 2015
um 18.00 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus Isny

Tagesordnung

  1. Aktueller Bericht des Bürgermeisters

  2. Anfragen von Stadträten

  3. Bürgeranfragen

  4. Sperrzeit der Stadt Isny
    - Beschluss zur Rechtsverordnung
    - Entscheidung über den Antrag aus dem Gemeinderat vom 22.6.2015
    [Sitzungsvorlage...]
    Beschluss: Der Gemeinderat stimmt mit großer Mehrheit zu, die Sperrzeit in Isny an den Wochenenden bis 4 Uhr zu verkürzen. Diese Regelung soll zunächst auf 1 Jahr befristet sein und das Zwischenergebnis nach 6 Monaten in einer gemeinsamen Runde diskutiert werden.Weiter stimmt der Gemeinderat zu, die Sperrzeiten beim Kinderfest 2015 nach Rücksprache mit dem Festwirt neu fest zu setzen, sofern es aus Sicherheitsgründen möglich ist und ein zeitnahes Sicherheitsgespräch noch vor Kinderfestbeginn stattfinden kann.

  5. VOF Verfahren Schulzentrum Isny
    – Entscheidung für Planungsleistungen Architektur
    [Sitzungsvorlage...]
    Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

  6. Einrichtung Anlaufstelle für ältere Menschen
    - Vorstellung des Berichts
    [Sitzungsvorlage...]
    Ergebnis: Der Gemeinderat nimmt den vorgestellte Bericht zur Kenntnis.

  7. Sondernutzungsgebühr für Außenbestuhlung in der Obertorstraße
    - Diskussion und Beschluss zum Antrag der FW-Fraktion
    [Sitzungsvorlage...]
    Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

  8. Neubau Kindergarten Felderhalde
    - Beauftragung von Ingenieurleistungen
    [Sitzungsvorlage...]
    Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

  9. Bundesverkehrswegeplan 2015
    – Aufnahme der Ortsumfahrung Isny-Großholzleute in den „Vordringlichen Bedarf“
    - Zustimmung zur gemeinsamen Stellungnahme
    [Sitzungsvorlage...]
    Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

  10. Kurhaus am Park
    - Vergabe Sanierung der Kühlwasserpumpen mit autom. Filteranlage
    [Sitzungsvorlage...]
    Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

  11. Betriebsbericht Loipen und Beschneiungsanlage Saison 2014/15
    - Beschlussfassung zur Personalausstattung und zum weiteren Vorgehen
    [Sitzungsvorlage...]
    Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) mit einer kleinen Änderung zu.

  12. Stadtbus/Bürgerbus – Linie 77
    - Information und Beschluss zum Vorgehen
    [Sitzungsvorlage...]
    Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.


  13. Bekanntgaben
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Stadt Isny im Allgäu
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