Sitzung des Gemeinderates

am Montag, 9. Mai 2016
um ca. 18.30 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus Isny

Tagesordnung

1. Aktueller Bericht des Bürgermeisters

2. Anfragen von Stadträten

3. Bürgeranfragen

4. Bericht der Polizei zur aktuellen Sicherheitslage in Isny im Allgäu
[Bericht und Präsentation...]
Ergebnis: Der Gemeinderat nimmt den vorgestellten Bericht zur Kenntnis.

5. Festsetzung der Sperrzeit für das Gaststättengewerbe
- Bericht und Beschlussfassung
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu, jedoch nur befristet für ein Jahr.

6. Neubau Kindergarten Felderhalde
- Wärmeversorgung
- Ausschreibung
- Vergaben
[Sitzungsvorlage...] und [Tischvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlagen) zu.

7. Oberer Graben
- Teilfreilegung der Brückenbögen und erforderlicher Standsicherheitsnachweis zum Baugesuch, weiteres Vorgehen
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat vertagt die Entscheidung auf eine der nächsten Gemeinderatssitzungen.

8. Örtliche Bauvorschriften „Neutrauchburg“ in Isny-Neutrauchburg
- Aufstellungsbeschluss
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

9. Kanal Innensanierung 2016  
- Vergabe
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

10. Kanalauswechslung Kunstrasenplatz Isny
- Vergabe
[Sitzungsvorlage...]
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Sitzungsvorlage) zu.

11. Annahme von Spenden
Beschluss: Der Gemeinderat stimmt der Annahme der eingegangenen Spenden zu.

12. Bekanntgaben

 

 

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